Schutzschirm für Unternehmer und Beschäftigte - Florian Pronold begrüßt Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro

Bundespolitik


Florian Pronold im Bundestag

Niederbayern/Berlin: Der Bundestag hat einen milliardenschweren Schutzschirm für
Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte verabschiedet. Ein Solidaritätsprogramm,
das die gewaltigen volkswirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise abmildern
soll. Die Maßnahmen bauen auf den Erfahrungen der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008
auf. Ein Baustein des Schutzschirms ist die Erleichterung bei der Kurzarbeit. Florian Pronold:
„Gerade bei uns in der Region hat sich schon vor 12 Jahren gezeigt, dass wir die Krise enorm
durch die Kurzarbeit abschwächen konnten. Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit
konnten wir abwenden. Und auch jetzt können wir so die Sorgen vor Arbeitslosigkeit und
Unternehmenspleiten verringern.“

Der Zugang zum Kurzarbeitergeld wird rückwirkend zum 1. März 2020 erleichtert. Es reicht,
wenn zehn Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind,
damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Vorher musste ein Drittel der
Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein. Außerdem wird in Betrieben teilweise oder
vollständig auf den Aufbau von Minusstunden verzichtet und Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer dürfen mehr zum Kurzarbeitergeld dazuverdienen. „Besonders wichtig war
mir aber, dass Kurzarbeitergeld auch für Beschäftigte in Leiharbeit gezahlt wird. Gerade bei
uns in Niederbayern sind davon leider noch viele betroffen“, so Pronold. Anträge für das
Kurzarbeitergeld gibt es bei den regionalen Arbeitsagenturen.


Der Schutzschirm soll aber auch den Arbeitgebern helfen. Weder große noch kleine und
mittelständische Unternehmen sollen unverschuldet in Finanznot geraten. Fällige
Steuerzahlungen und Steuervorauszahlungen werden gestundet, Liquiditätshilfen deutlich
ausgeweitet und neue KfW-Sonderprogramme aufgelegt. Damit sollen das Überleben der
Unternehmen und auch der Arbeitsplätze möglichst gesichert werden. Florian Pronold: „Es
ist wichtig, dass die Konjunkturprogramme jetzt schnell greifen. Nur so kann sich die Lage
nach der Krise schnell wieder normalisieren und Arbeitsplätze gesichert werden. Um das zu
gewährleisten, machen wir von einer Notfallregelung in unserer Verfassung erstmals
Gebrauch. Noch nie hat es einen Rettungs-Schirm in Höhe von 156 Milliarden Euro und
weitere Garantien und Kredite von mehr als 600 Milliarden Euro gegeben.“
Weitere Informationen zu den verabschiedeten Solidaritätsprogramm finden sie auch unter:
https://florianpronold.de/

 

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