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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Fortschritt mit Regierung und Partei für Deutschland 12.12.2021 | Bundespolitik
SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier als Delegierter beim digitalen SPD-Parteitag
Mit neuer Parteiführung – und einem SPD-Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will - ging es um Fortschritt zusammen mit Regierung und Partei beim SPD-Parteitag. Am Ende eines ereignisreichen und sehr erfolgreichen Jahres sind SPD und Bundesregierung bereit für den Aufbruch, so die neuen SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim digitalen SPD-Bundesparteitag am Samstag.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 12.12.2021
Olaf Scholz - der Kanzler für Deutschland 05.12.2021 | Bundespolitik
SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier beim digitalen SPD-Bundesparteitag zum Koalitionsvertrag
"98,8 Prozent der SPD-Delegierten stimmten für die neue Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz! Das ist ein Super-Ergebnis!", ist SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier begeistert, der digital als Delegierter beim Bundesparteitag der SPD am Samstag dabei war. Somit stimmt die SPD dem mit FDP und den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Für den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Vilsmeier, ist das der Auftakt zu einer viel versprechenden SPD-geführten Bundesregierung, die die Herausforderungen unserer Zeit beherzt anpackt: „Mit der Ampel steht ein echtes Fortschrittsbündnis, das auch Bayern ein ganzes Stück gerechter, moderner und nachhaltiger machen wird. Sichere Rente, eine konsequente Kindergrundsicherung als Antwort auf Kinderarmut und eine beherzte Energiewende, die die schädliche 10H-Regelung in Bayern zu Fall bringen wird, sind echte Meilensteine für eine fairere und nachhaltigere Gesellschaft“, so Vilsmeier weiter.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 05.12.2021
Zeitfressende Bürokratiemonster und große Rechtsunsicherheit 02.09.2021 | Bundespolitik
Parlamentarische Staatssekretärin Hagl-Kehl MdB diskutierte mit Vereinsaktiven
"Zeitfressende bürokratische Monster oder an sich sinnvolle Regelungen, die bezogen auf die Vereinsarbeit aber keinen Sinn machen. Eine große Rechtsunsicherheit, beispielsweise darüber ob und wie neue Rechtsvorschriften anzuwenden sind." Was die Vereinsarbeit heute schwer macht, darüber hatte sich die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl MdB im Gespräch mit örtlichen ehrenamtlichen Vereinsaktiven einen aktuellen Eindruck verschafft. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Steinberg mit Vorsitzender Barbara Scharf und des SPD-Kreisverbandes konnte der SPD-Kreisvorsitzende und örtliche Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier viele Aktive von örtlichen Vereinen im Steinberger SV-Sportheim begrüßen - darunter Wolfgang Kenfenheuer, Vorsitzender ESC-Steinberg, Hans Vilsmeier, Vorsitzender SV Steinberg, Markus Limmer, stellv. Vorsitzender der Feuerwehr Steinberg, Josef Hatzmannsberger, ehem. Vorsitzender der Wasserwacht Reisbach, Sepp Koch, Vorsitzender der Feuerwehr Mengkofen, Nik Söltl, ehem. Vorsitzender der Freiwilligenagentur Dingolfing-Landau und den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Severin Eder.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 02.09.2021
Gute Arbeit der SPD-Minister besser herausstellen 30.01.2021 | Bundespolitik
SPD-Kreisverbände starten ins neue Jahr
Dingolfing-Landau.
Es ist ein Glücksfall für die Menschen in unserem Land, dass wir Sozialdemokraten an der Bundesregierung seit 2017/2018 nicht nur wieder beteiligt sind, sondern dort effektiv den Takt vorgeben und die Richtung bestimmen, das zeigt die Rückschau auf gut ein Jahr Corona-Krise!, stellte Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium und örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold bei einer gemeinsamen Online-Sitzung der Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau am gestrigen Dienstag klar. Die SPD steuert Deutschland durch die Krise, während den konservativ-liberalen meist nicht viel mehr als Steuersenkungen für Reiche und Sozialabbau einfällt!, erklärte Florian Pronold weiter.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 30.01.2021
Ein gesellschaftlicher Kompromiss - Antwortschreiben von Florian Pronold MdB an Fridays For Future Dingolfing 18.07.2020 | Bundespolitik
Dingolfing-Landau.
Am Samstag, 11. Juli, wurde ein Artikel "Nicht am Status Quo festhalten" von Franziska Sänftl, Gemeinde- und Kreisrätin, und Miriam Kühnl, Delegierte von Fridays For Future, abgedruckt. In diesem Artikel schreiben die Verfasserinnen, Florian Pronold bezüglich des Kohleausstiegsgesetzes kontaktiert zu haben. Von den Verfasserinnen unerwähnt blieb, dass Pronold auf das Schreiben der Fridays For Future Dingolfing geantwortet und die Beweggründe für seine Zustimmung zum Kohleausstiegsgesetz dargelegt hat. Nachfolgend nun das Antwortschreiben:
Als erstes Industrieland weltweit wird Deutschland aus Kohle und Atom aussteigen. Das Gesetz zum Kohleausstieg trägt dazu bei, dass Deutschland das Pariser Klimaabkommen erfüllen wird. Gleichzeitig ist es ein gesellschaftlicher Kompromiss, der nach sehr kontroversen Diskussionen gefunden wurde.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 18.07.2020
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