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Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Mit Olaf Scholz in den Bundestagswahlkampf 12.05.2021 | MdB und MdL
SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier beim digitalen SPD-Bundesparteitag
Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Am Sonntag wurde Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt und das Zukunftsprogramm beschlossen. SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier war digital als Delegierter dabei und ist begeistert: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten für die Überwindung dieser Krise und für die Herausforderungen der Zukunft hat. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – kraftvoller und gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern.“
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 12.05.2021
Leidenschaftliches Plädoyer für Frieden, Freiheit und Demokratie 15.05.2018 | MdB und MdL
Leidenschaftliches Plädoyer für Frieden, Freiheit und Demokratie
Markus Rinderspacher MdL erinnert an 100 Jahre Freistaat Bayern
Dingolfing-Landau.
Vor 100 Jahren, am 8. November 2018, hat Kurt Eisner die Demokratie ausgerufen: „Bayern ist fortan ein Freistaat“. Für die Stärkung dieser Demokratie hat Markus Rinderspacher MdL, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bayerischen Landtag, auf Einladung der SPD-Landtagskandidaten Florian Huber und Bernd Vilsmeier am gestrigen Montagabend im Postbräu-Saal in Dingolfing ein leidenschaftliches Plädoyer für Frieden, Freiheit und Demokratie gehalten. Sie sei „die beste Staatsform, die wir auf bayerischem Boden je hatten“ und stehe für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.
Über 100 000 Menschen hatten sich im November 1918 zu einer Großkundgebung auf der Münchner Theresienwiese versammelt – die größte Demonstration in Bayern bis heute. Da es damals noch keine Lautsprecher gab, mussten viele Multiplikatoren den weiter hinten stehenden Menschen die Reden wiederholen, schilderte Rinderspacher eindrucksvoll die Geschehnisse. Mit dem Freistaat und der Demokratie wurden damals das allgemeine freie Wahlrecht für Männer und Frauen sowie der Acht-Stunden-Tag eingeführt.
Umso mehr schmerzt Rinderspacher die wachsende Demokratie-Verdrossenheit. Zwar gestand er bei einigen Themen „handfeste politische Mängel“ ein. Doch Demokratie bedeute eben auch gleiche Rechte und Pflichten für alle, der Bürger befinde sich mit der Regierung auf Augenhöhe, jeder könne sich in den politischen Diskurs einbringen. Dies stehe ganz klar im Gegensatz zur monarchistisch geprägten Haltung „Wir da unten, die da oben.“
Die Konsequenz für den SPD-Fraktionsführer im Landtag: Das republikanische Bewusstsein der Bürger muss stärker gefördert werden. Die SPD fordert deshalb für heuer einen gesetzlichen Feiertag zum 100. Jubiläum des Freistaats am 8. November 2018 – ähnlich wie vergangenes Jahr am Reformationstag. Die republikanische Erinnerungskultur komme zu kurz, „Bayern geht zu lax mit seiner Geschichte um“, kritisierte der Oppositionsführer.
Im Gegensatz zu Frankreich, wo es an vielen Orten einen „Place de la Republique“, einen Platz der Republik, gebe, erinnerten in Bayern Straßennamen wie Ludwigsstraße oder Luitpoldplatz eher an monarchistische Zeiten. Rinderspacher forderte daher, mehr Persönlichkeiten zu würdigen, die für die freiheitliche Demokratie in Bayern stehen. „Wo sind die Kurt-Eisner-Plätze oder die Wilhelm-Hoegner-Straßen?“, so Rinderspacher. Dr. Wilhelm Hoegner, der Vater der Bayerischen Verfassung, der bei seiner Rückkehr aus dem Schweizer Exil bereits einen Entwurf für die heutige Bayerische Verfassung in der Tasche hatte und 1945 bis 1946 sowie 1954 bis 1957 Bayerischer Ministerpräsident war.
In seinem Vortrag hat Markus Rinderspacher immer wieder die Verdienste der Sozialdemokraten und der Sozialdemokratischen Partei in Bayern herausgestrichen. Zugleich plädierte er aber vehement für die Stabilisierung der Demokratie als „Edelstein des gesellschaftlich organisierten Zusammenlebens“.
Eine kritische Bilanz zur CSU-Politik zog Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisvorsitzender und niederbayerischer SPD- Landtagskandidat: Unterbesetzte Polizeistellen, Bauämter, Gerichte und Verbraucherschutzämter. Schwimmbäder, Krankenhäuser und kleine Schulen seien von der Schließung bedroht. Weil Söder große Angst vor dem Verlust der Mehrheit hat, verspricht er und die CSU nun jeden alles, auf Kosten der bayerischen Steuerzahler.
SPD-Landtagskandidat Florian Huber hatte eingangs Landrat Heinrich Trapp, den 3. Bürgermeister der Stadt Dingolfing Michael Rieger, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Sepp Koch und viele Vertreter der 20 SPD-Ortsvereine im Landkreis Dingolfing-Landau begrüßt. Zudem stellte sich Udo Egleder als SPD-Bezirkstagskandidat vor.
Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 15.05.2018
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